• SÄA038 – Reform der Schiedsgerichtsordnung

Das war jetzt klar, oder?

Keine Sorge, dass ich auf den #JedenTagEinAntrag-Zug aufgesprungen bin, ist kein bloßes Astro-Turfing für „meinen“ Antrag 🙂

Worum geht es?

Wir haben uns in Neumünster die Schiedsgerichtsordnung zerschossen. Die Neumünster-SGO ist aufgebläht und hat handwerkliche Fehler und Schwächen.

Diese SGO wird in Zukunft *viel* Ärger verursachen, und deshalb ist es für mich #alternativlos, dass wir daran arbeiten.
Wirklich.
Sonst gibt das nächstes Jahr Tränen.

Wo kommt der Text her?

AnthChirp hatte für Neumünster eine tolle neue SGO geklöppelt, die mit 90% durchs Liquid gerauscht war.

Leider haben wir uns, als es dann soweit war, von einem orangenen Sakko blenden lassen und diese SGO *nicht* gewählt m(

Wir, dh Benjamin @crackpille Siggel, Rebecca @silura_globosa Cotton, Ralf @Kortikalknoten Gerlich, Lür @Stadtschloss Waldmann und ich haben AnthChirp’s SGO überarbeitet.
Dabei ist Erfahrung aus Bundes- und Landesschiedsgerichten, von Juristen und Laien eingeflossen.

Ich gehe hier bewusst nicht in die Details, die könnt ihr unter den Links unten nachlesen.
Nur soviel: Diese SGO ist bewusst schlicht und damit hoffentlich einigermaßen trollresistent gehalten.

Mein Vorschlag?

Bitte für SÄA038 stimmen.

Ich bin gerade ein bisschen überrascht, dass es keine anderen Anträge zu SGO gibt.
Immerhin gab es im LQFB ein paar coole Anträge, die man hätte annehmen können, wenn man keine ganze SGO will.
Dazu zählten auch die beiden „Hotfixes“, in §1(4) die ZPO rauszunehmen und/oder durch das Verwaltungsgesetz zu ersetzen.
Leider wurden die offenbar nicht für Bochum eingereicht.

Also müsst ihr wohl für SÄA038 stimmen 🙂

Hintergrundinfo?

• Warum sich die erste Stunde des BPT 12.1 nicht wiederholen darf
  emtiu fasst zusammen, warum noch nicht ganz wache, abstimmgeile Piraten gefährlich sind, und warum die Neumünsteraner SGO scheisse ist
  Ein Must-Read!
• Wir probieren das mit der SGO nochmal, mmmkay?
  Mein Blogpost zur Reform
• Initiative i4897: Reform der Schiedsgerichtsordnung – Überarbeitet
  die Liquid-Ini