Gastbeitrag von Miriam Seyffarth

Disclaimer:

• Ich habe jetzt nur aus den Anträgen ausgesucht, mit denen ich mich etwas intensiver beschäftigt habe, sehr viele weitere Perlen schlummern weiterhin im Antragsportal und werden von mir wahrscheinlich gar nicht oder erst in den nächsten Tagen entdeckt werden.
• Nach welchen Kriterien ich Anträge ausgesucht habe:
• 1) Wer kann sich schon alle Anträge durchlesen und sich eine Meinung bilden? Genau, deswegen hat Laura ja auch die Aktion #JedenTagEinAntrag ins Leben gerufen, die ich mit hysterischer Begeisterung unterstütze. Tatsächlich bin ich dank dieser Aktion auf Anträge aufmerksam geworden, die Leute verbloggt haben, die ich sonst sicher nie gefunden hätte.
• 2) Zusätzliches Kriterium: Filterbubble. Natürlich wird man eher auf Anträge aufmerksam, über die man sich mit Leuten im RL unterhalten hat oder die durch die eigene TL gespült werden. Viele gute Anträge sind mir sicher entgangen.
• 3) Es gibt eine Reihe von Anträgen, über die ich viel Gutes gehört habe, die hohe Zustimmung im Liquid bekommen haben, bei #JedenTagEinAntrag positiv hervorgehoben wurden oder von Leuten verfasst sind, denen ich großen Sachverstand zutraue. Von vielen Themen (wie beispielsweise Wirtschaft) habe ich aber keine Ahnung, und kann daher auch kein qualifiziertes Urteil darüber abgeben, ob ein Antrag gut ist oder nicht. Deswegen habe ich mich auf Anträge beschränkt, bei denen ich das Gefühl habe, dass ich deren Qualität auch wirklich beurteilen kann.
• Natürlich ist diese Auswahl vollkommen subjektiv. Es steht allen frei, aus dieser Liste Anträge für die Lime-Survey-Umfrage zu übernehmen, sie zu verbloggen oder sonstwas damit zu machen. Wer meine Auswahl blöd findet, darf sich eine eigene Liste zusammenstellen und diese veröffentlichen, das hilft uns allen bei der Meinungsbildung.
• Eine eigene Liste kann z.B. mithilfe der Liste von Laura zusammengestellt werden, welche die einzelnen Ergebnisse von #JedenTagEinAntrag und ihre eigene Bewertung zusammenfasst oder mithilfe der Liste, welche die einzelnen Liquid-Feedback-Ergebnisse der Anträge darstellt. Der Antragsviewer von Jan Schejbal und die Antragsübersicht im Antragsportal helfen auch bei der Beschäftigung mit den Anträgen.

 

Programmanträge:

Programmantrag:PA001 Transparenzpaket: Lobbyismus, Antikorruption und Sponsoring

Programmantrag: PA053 Freiheit zu Reisen und freie Wahl des Aufenthalts

Programmantrag: PA055 Recht auf Asyl (Artikel 16a GG)

Programmantrag: PA057 Unserer Botschaften und Konsulate als Unterstützer der Reisefreiheit

Programmantrag: PA059 Verbot von Aufsichtsratsmitgliedschaften für Mandatsträger 

Programmantrag: PA092 Grundnahrungsmittel sind keine Spekulationsobjekte

Programmantrag: PA174 NEU-Bewertung der Blutspende-Ausschlusskriterien durch Bundesärztekammer

Programmantrag: PA176 Unverzügliche Bearbeitung von Asylanträgen

Programmantrag: PA188 Umweltpolitische Ziele (Wahlprogramm 2013)

Programmantrag: PA240 Rezeptfreie Abgabe der “Pille danach“ 

Programmantrag: PA353 Flucht aufgrund von geschlechtlicher und sexueller Orientierung ist als Asylgrund ernstzunehmen!

Programmantrag: PA398 AG Gesundheitspolitik – Beschneidung: Ein Auslaufmodell im Rechtsstaat 

Programmantrag: PA403 Wahlrechtsvorschlag von Mehr Demokratie e.V. ins Wahlprogramm 

Programmantrag: PA440 Flüchtlinge und Migranten_innen – Asylpolitik – Bleiberecht

Programmantrag: PA443 Flüchtlinge und Migranten_innen – Asylpolitik – Ausländerbehörde

Programmantrag: PA445 Flüchtlinge und Migranten_innen – Asylpolitik – Arbeitserlaubnis

Programmantrag: PA446 Flüchtlinge und Migranten_innen – Asylpolitik – Ausbildung / Studium

Programmantrag: PA447 Flüchtlinge und Migranten_innen – Asylpolitik – Residenzpflicht

Programmantrag: PA449 Flüchtlinge und Migranten_innen – Asylpolitik – Medizinische Versorgung

Programmantrag: PA453 Flüchtlinge und Migranten_innen – Asylpolitik – Unterbringung 

Programmantrag: PA454 Absenkung des aktiven Wahlalters auf 16

Programmantrag: PA457 Transparenz des Staatswesens – Staatsanwaltschaften und Polizei

Programmantrag: PA466 Thesen für ein demokratischeres Wahlrecht auf Bundes- und Landesebene

Programmantrag: PA545 Netzneutralität mit klaren Regeln sicherstellen

Programmantrag: PA615 Unterbringung von Asylbewerbern in gewöhnlichen Wohnungen

 

Satzungsänderungsanträge:

Satzungsänderungsantrag: SÄA008 Voranstellung einer Unvereinbarkeitserklärung als Präambel der Satzung

Satzungsänderungsantrag: SÄA009 Voranstellung einer Unvereinbarkeitserklärung als Präambel der Satzung (Alternative)

Satzungsänderungsantrag: SÄA015 Streichung von Mitgliedern

Satzungsänderungsantrag: SÄA017 Informationsfreiheit in die Satzung 

Satzungsänderungsantrag: SÄA038 Reform der Schiedsgerichtsordnung

Satzungsänderungsantrag: SÄA041 Die ständige Mitgliederversammlung als Organ der Piratenpartei Deutschland